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Finnland

In Finnland gibt es zwei offizielle Nachrichtendienste,
einen zivilen und einen militärischen:

1. SUPO
Die "Suojelupoliisi" ist der zivile Nachrichtendienst Finnlands und ist organisatorisch eng an die Polizei angegliedert. Die "Sicherheitspolizei" untersteht direkt dem Innenminister und ist zuständig für alle Verfassungsschutzaufgaben. Dazu gehören Spionageabwehr und Geheimschutz, die vorbeugende Aufklärung auf den Gebieten Terrorismus und Extremismus und die Sicherheit des Territoriums.
Die SUPO kann dabei auch nachrichtendienstliche Mittel anwenden.
Sie ist entsprechend den Aufgaben in drei Hauptabteilungen gegliedert:
-die Abteilung für Gegenspionage
-die Abteilung für Sicherheit
-und die Abteilung für Entwicklung und unterstützende Aufgaben

Gesetzliche Grundlage ist das Gesetz und Dekret über die Polizeiverwaltung Nr. 110/1992 und 158/1996 sowie das Gesetz über Personaldaten der Polizei Nr. 509/1995.

2. Pääesikunnan tiedusteluosasto
Die "Abteilung militärischer Nachrichtendienst der finnischen Verteidigungskräfte" untersteht direkt dem Verteidigungsminister. Der Dienst ist zuständig für die Sicherung des nationalen Territoriums und überwacht zu diesem Zweck auch in Zusammenarbeit mit anderen Behörden ständig das Hoheitsgebiet. Er sammelt außerdem Informationen, die für die Verteidigungs- und Sicherheitspolitik von Bedeutung sind oder der Sicherheit der Streitkräfte dienen. Dazu betreibt er auch funkelektronische Aufklärung.

Die Arbeit des Pääesikunnan tiedusteluosasto ist nicht gesetzlich geregelt.

Die Kontrolle der finnischen Nachrichtendienste
Das finnische Parlament wählt für die Dauer der Gesetzgebungsperiode ein Gremium von drei unabhängigen Ombudsmännern, die die Einhaltung der Gesetze durch staatliche Organe überwachen sollen, besonders auch der Grundrechte. Unter die Kontrolle fallen auch die Nachrichtendienste, der zuständige Ombudsmann erhält vom Verteidigungsministerium einen Jahresbericht über die Tätigkeit des Pääesikunnan tiedusteluosasto, vom Innenministerium einen Bericht über die SUPO, der auch alle Abhörfälle der Polizei beinhaltet.

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Nachrichtendienste in Finnland.

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