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Österreich


In Österreich gibt es nachrichtendienstliche Stellen sowohl im zivilen
als auch im militärischen Bereich. Zum einen ist dies der Staatsschutz,
der den übrigen Sicherheitsbehörden angegliedert ist, zum anderen das
militärische Nachrichtenwesen, das der Armee und dem Verteidigungswesen
zugehört.

1. Staatsschutz
Die Aufgaben des Staatsschutzes werden von verschiedenen Stellen der
Sicherheitsorgane wahrgenommen. Seit 1993 unterliegen diese Tätigkeiten
der parlamentarischen Kontrolle.
Sie werden von den Abteilungen des Bundesministeriums für Inneres, von
den Sicherheitsdirektionen und Bundespolizeidirektionen als Staatspolizeilicher
Dienst gemeinschaftlich ausgeführt.
Hauptaufgabe ist der Schutz des Staates und seiner verfassungsmäßigen
Einrichtungen vor Angriffen und Gefahren aus den Bereichen
Extremismus, Terrorismus und Spionage.

Darüber hinaus ist er zuständig für Waffenhandel und Organisierte Kriminalität
sowie für Personen- und Objektschutz.

Gliederung des Staatsschutzes:
Dem Bundesminister für Inneres untersteht die
Generaldirektion für die Innere Sicherheit. Dieser gehört die
Gruppe II/C -Staatspolizeilicher Dienst- an, wiederum mit den Abteilungen
Personen- und Objektschutz,
Staatsschutz,
Einsatzgruppe zur Bekämpfung des Terrorismus (EBT).

Diese koordinieren die Arbeit in den
Abteilungen für Staats-, Personen- und Objektschutz
bei den Sicherheitsdirektionen für die Bundesländer und bei den
Bundespolizeidirektionen.

Rechtsgrundlagen für den Staatspolizeilichen Dienst sind primär das
Sicherheitspolizeigesetz (SPG) von 1993 und sekundär weitere Gesetze
wie die Strafprozessordnung und andere Bestimmungen.


2. Militärisches Nachrichtenwesen
Nach der Auflösung des Heeresnachrichtendienstes im Jahr 1985 gibt es in Österreich nunmehr zwei militärische Nachrichtendienste: Das Heeres-Nachrichten-Amt (HNaA) und das Heeres-Abwehr-Amt (HAA).

Das HNaA ist zuständig für die Auslandsaufklärung vor allem auf dem militärischen Sektor. Dazu bedient sich Amt auch der Fernmeldeelektronischen Aufklärung mittels einiger Abhörstationen in ganz Österreich und mobiler Aufklärungseinheiten des Fernmeldeaufklärungsbataillons. Die Aufklärungskapazitäten werden auch von Nachrichtendiensten anderer Staaten in Anspruch genommen, insbesondere wegen der Nähe zu den Krisenregionen des Balkans oder ehemaliger Ostblockstaaten. Auch der BND arbeitet mit dem HNaA zusammen.

Das HAA ist zuständig für die Inlandsaufklärung und den Geheimschutz auf militärischem Gebiet, also auch Spionageabwehr und Schutz vor extremistischen Bestrebungen.

Für besonderes Aufsehen haben in jüngerer Zeit die Änderungen des Militärbefugnisgesetzes gesorgt, die den österreichischen Geheimdiensten weit reichende Möglichkeiten zur Datensammlung und Kontrolle von Telekommunikation oder Internet ermöglichen.

Die Zentralen beider Dienste befinden sich in Wien.

Mehr dazu in Kürze.

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Nachrichtendienste in Österreich.

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