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Schweden

In Schweden gibt es drei offizielle Nachrichtendienste:

1. MUST
Die "Militära Underrättelse och Säkerhetsjänsten" ist der militärische Nachrichtendienst und untersteht direkt dem Verteidigungsminister. Die "Direktion für Information und Sicherheit" ist zuständig für Aufklärung und Sicherheit auf dem Gebiet der Streitkräfte, für die Erstellung von Lagebildern, die Planung und Analyse militärischer Vorhaben und Entscheidungen und den Schutz von Einrichtungen der Armee gegen Sabotage und Subversion sowie Spionageabwehr. Sie besorgt auch den Geheimschutz auf dem Gebiet der Informationstechnologie und berät in diesem Zusammenhang auch Unternehmen der Rüstungsindustrie.
Die MUST sammelt darüber hinaus auch geheime Informationen aus Militär und Politik und wertet sie aus. Dafür stehen alle Arten der Informationsbeschaffung zur Verfügung: offene wie geheime Quellen, der Militärattacheedienst, angeworbene Agenten und auch funkelektronische Aufklärung in Zusammenarbeit mit der FRA.

Wichtiges Aufklärungsziel ist dabei auch Russland:
Im Jahr 1996 wurde in St. Petersburg der MUST-Mitarbeiter Hans Peter Nordstrem verhaftet, nachdem er versucht hatte, geheime Informationen über russische Militäranlagen zu erhalten, und auch 1999 versuchten vorgeblich wissenschaftliche Mitarbeiter des schwedischen Forschungsinstituts der Streitkräfte im russischen Murmansk, geheime Fotoaufnahmen von logistisch bedeutsamen Orten zu machen und wurden dabei verhaftet.
Die MUST soll sich im Fall Russland auch der Mithilfe des Litauischen Geheimdienstes STT bedient haben.

Gesetzliche Grundlage der MUST ist das Gesetz 2000:130 und die Verordnung 2000:131 über den militärischen Nachrichtendienst.

2. FRA
Die "Försvarets Radioanstalt" ist eine von der MUST unabhängige Sondereinheit, die ihre Kapazitäten auch anderen Diensten zur Verfügung stellt. Auch sie untersteht direkt dem Verteidigungsminister.
Die FRA ist eine große Funkstation mit angeschlossener Analyse- und Auswertungsabteilung, die sowohl militärische als auch zivile Nachrichten mittels funkelektronischer Überwachung sammelt. Sie ist auch zuständig für kryptografische Aufgaben wie die (De-) Chiffrierung geheimer Nachrichten und auch für Radarüberwachung.
Gesetzliche Grundlage ist die Verordnung 1994:714 (med instruktion för Försvarets Radioanstalt).

3. SÄPO
Die "Säkerhetspolisen" ist der zivile Nachrichtendienst Schwedens. Die "Sicherheitspolizei" untersteht direkt dem Justizminister und ist verantwortlich für die innere Sicherheit Schwedens vor allem auf den Gebieten Spionageabwehr, Terrorismusbekämpfung, Extremismus von In- und Ausländern sowie für Geheimschutz und IT-Sicherheit.
Dazu stehen der SÄPO alle Methoden offener und verdeckter Informationsbeschaffung zur Verfügung. Außerdem unterhält sie ein umfangreiches Archiv und hat einfachen Zugang zu allen Personendateien, über die sich mit der sogenannten Personennummer Daten wie Adresse oder Steuerklasse abrufen lassen.
Die SÄPO arbeitet darüber hinaus mit anderen Stellen wie den Ausländerbehörden oder auch ausländischen Diensten wie dem deutschen Verfassungsschutz zusammen.
Die SÄPO hat etwa 800 Mitarbeiter, das Budget liegt bei rund 56 Mio. EUR.

Gesetzliche Grundlage ist das Polizeigesetz 1984:387 und die Verordnung 1989:773 über die Nationale Polizeibehörde.

Die Kontrolle der schwedischen Nachrichtendienste
MUST und FRA werden in ihrer Arbeit von einem nicht-parlamentarischen Ausschuss kontrolliert, der zwar unabhängig ist, dennoch organisatorisch dem Verteidigungsminister untersteht. Dieser "Försvarets Underrättelsenämnd" besteht zum Teil aus Parlamentsabgeordneten.

Die SÄPO wird durch zwei Instanzen kontrolliert:
Der "Rikspolisstyrelsens ledning" ist ein Gremium, das die Polizei bezüglich Gesetzen und Richtlinien und Verwaltung kontrolliert. Ihm gehören Polizisten und Parlamentsabgeordnete an. Der "Registemämnd" besteht aus höchstens 8 Mitgliedern (Beamte, Abgeordnete, Anwälte) und hat ähnliche Aufgaben. Beide Gremien berichten auch der Regierung.

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Nachrichtendienste in Schweden.

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