Informationen & Literatur über Geheim- und Nachrichtendienste
Nachrichtendienste in Großbritannien
In Großbritannien gibt es drei offizielle Nachrichtendienste:1. Secret Intelligence Service (SIS)
2. Government Communications Headquarters (GCHQ)
3. Security Service.
Daneben spielt auch der Defence Intelligence Staff (DIS), der direkt dem Verteidigungsministerium zugeordnet ist, eine wichtige Rolle.
Es gibt einen gemeinsamen Haushaltsposten für die drei Dienste, der Kabinettsminister ist dem Parlament für die ordnungsgemäße und effiziente Verwendung der Mittel verantwortlich.
Der Premierminister hat die übergeordnete Verantwortung für alle nachrichtendienstlichen Belange und wird dabei vom Kabinettsminister unterstützt. Die Dienste selbst werden von einem Direktor geleitet, der dem zuständigen Minister persönlich verantwortlich ist. Dabei gelten folgende Zuständigkeiten:
SIS und GCHQ - Außenministerium
Security Service - Innenministerium
DIS - Verteidigungsministerium.
Die Kontrolle der Nachrichtendienste erfolgt zudem durch das Ministerielle Komitee für Nachrichtendienste, dem Ministerial Committee on the Intelligence Services (CSI), dessen Mitglieder aus verschiedenen Bereichen kommen und das vom Premierminister geleitet wird.
Für die Koordination der Dienste und die langfristige Planung und Bedarfsanalyse gibt es das gemeinsame Nachrichtendienstkommittee, das Joint Intelligence Committee (JIC). Neben den Leitern der Dienste sind Mitglieder verschiedener anderer Ministerien vertreten, so auch aus den Ressorts Wirtschaft und Finanzen.
Dieses Gremium trifft sich wöchentlich und ist wichtiges Instrument für die effektive Zusammenarbeit.
Die Nachrichtendienste im einzelnen:
1. Secret Intelligence Service (SIS)
Der britische Auslandsgeheimdienst wird gelegentlich auch als MI6 bezeichnet. Sein Vorläufer wurde bereits im Jahr 1909 als Auslandsabteilung des Secret Service Bureau von Sir Mansfield Cumming gegründet, wurde dann 1922 zum eigenständigen SIS.Aus dieser Zeit stammt auch eine bis heute bestehende Tradition: Cumming unterzeichnete stets mit "C", und so wurden alle späteren Direktoren ebenfalls als "C" bezeichnet. Diese Tradition griff Ian Fleming in seinen "James Bond" Romanen auf, indem er den Chef des Geheimdienstes als "M" bezeichnet.
Die gesetzliche Grundlage des SIS ist der Intelligence Services Act von 1994, verantwortlich ist der Außenminister.
Die allgemeine Aufgabe des SIS ist die Bereitstellung nachrichtendienstlicher Informationen, die für das Land von Bedeutung sind, aus Bereichen wie Sicherheitspolitik, Verteidigung, Wirtschaft. Den aktuellen Bedarf bestimmt auch das JIC.
Der SIS bedient sich dabei aller Methoden der Nachrichtenbeschaffung, offene Quellen ebenso wie menschliche oder technische Quellen, also Agententätigkeit oder elektronische Aufklärung.
Der SIS arbeitet eng mit Nachrichtendiensten anderer Nationen zusammen, so auch mit Deutschland oder den USA.
Hauptsitz des SIS ist Vauxhall Cross in London.
2. Government Communications Headquarters (GCHQ)
Der GCHQ ist der technische Aufklärungsdienst Großbritanniens. Sein Vorläufer, die Government Code and Cipher School, wurde 1919 gegründet und wurde vor allem durch die Entschlüsselung deutscher Geheimnachrichten während des Zweiten Weltkrieges bekannt, die durch die Codiermaschine Enigma verschlüsselt worden waren.Der jetzige GCHQ besteht seit 1946 und arbeitet in den Bereichen funkelektronischer Nachrichtenbeschaffung, Kryptographie und Datensicherheit auch in Forschung und Entwicklung.
Gesetzliche Grundlage ist der Intelligence Services Act von 1994, verantwortlich ist der Außenminister.
Der GCHQ betreibt satellitengestützte Abhöreinrichtungen in Großbritannien und weltweit, er arbeitet mit Diensten anderer Nationen zusammen, so auch mit der amerikanischen NSA.
Den Gegenstand der benötigten Informationen ermittelt auch das JIC.
Die Sicherheitsgruppe Kommunikationselektronik des GCHQ, die Communications Electronics Security Group (CESG) berät andere staatliche Stellen und das Militär in allen Fragen der Sicherheit ihrer Kommunikationssysteme, in Bereichen wie Datensicherheit oder Lauschabwehr.
Hauptsitz des GCHQ ist Cheltenham, England.
3. Security Service
Der Inlandsnachrichtendienst Großbritanniens, gelegentlich auch als MI5 bezeichnet, wurde als Inlandsabteilung des Secret Service Bureau bereits 1909 gegründet. Zweck war zunächst die Aufdeckung deutscher Spionage, ab 1931 kamen erweiterte Aufgaben der nationalen Sicherheit hinzu.Aufgabe ist nach wie vor der Schutz des Landes vor Angriffen aus verdeckten Bereichen wie Terrorismus, Spionage und Waffenhandel, erweitert um die Bekämpfung von Schwerkriminalität.
Gesetzliche Grundlage ist der Security Service Act von 1996, verantwortlich ist der Innenminister.
Der Security Service ist ein reiner Nachrichtendienst ohne Exekutivbefugnisse, ähnlich wie der deutsche Verfassungsschutz, seine Mitglieder dürfen also keine Verhaftungen vornehmen. Daher ist der Service auf eine gute Zusammenarbeit mit der Polizei angewiesen.
Neben Informationsbeschaffung zum Schutz des Territoriums berät der Security Service auch andere Stellen in Fragen der Sicherheit und des Geheimschutzes.
Hauptsitz des Security Service ist Thames House, London.
4. Defence Intelligence Staff (DIS)
Der DIS ist die Zentralstelle des militärischen Nachrichtenwesens Großbritanniens und wurde 1964 als Zusammenschluss verschiedener Abteilungen gegründet und untersteht dem Verteidigungsminister.DIS unterstützt militärische Entscheidungen im Ministerium und in allen Truppenteilen des Militärs. Hauptaufgabe ist die Analyse von Informationen aus offenen und geheimen Quellen, dem DIS unterstehen zwei weitere militärische Dienste:
- der militärische Dienst für Geographie und Bilder, die Defence Geographic and Imagery Intelligence Agency (DGIA)
- der militärische Dienst für Nachrichtenwesen und Sicherheit, das Defence Intelligence and Security Centre (DISC).
Deren Aufgaben bestehen in der Beschaffung und Bereitstellung von Kartenmaterial, (Satelliten)Bildern, Fotografien und anderem geografischen Material, sowie in der Ausbildung im Bereich des Nachrichtenwesens.
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