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Zollkriminalamt

Das Zollkriminalamt (ZKA) ist eine Mittelbehörde im Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Finanzen. Es existiert in dieser Form seit 1992 und ist hervorgegangen aus dem Zollkriminalinstitut (ZKI). Das ZKI wurde bereits im Jahr 1952 gegründet, um der steigenden Zahl von Schmuggel- und Fälschungsdelikten mit kriminalwissenschaftlichen Methoden begegnen zu können.

Sitz des ZKA ist Köln, dort arbeiten die rund 400 Mitarbeiter in einer ehemaligen Kasernenanlage der Alliierten. Im Hauptgebäude findet sich sogar eine kleine Ausstellung zu Geschichte und Arbeitsweise mit Objekten wie Schmuggelvorrichtungen, Waffenteilen und gefälschten Markenartikeln.

Organisatorisch ist dem ZKA der Zollfahndungsdienst (ZFD) mit den Zollfahndungsämtern unterstellt, deren Zahl im Zuge der Neustrukturierung der Zollverwaltung von 21 auf 8 reduziert wird, verteilt über das gesamte Bundesgebiet.

Gesetzliche Grundlage des ZKA ist seit 2002 das Gesetz über das Zollkriminalamt und die Zollfahndungsämter (Zollfahndungsdienstgesetz - ZFdG). Erst durch dieses Gesetz erhielt das ZKA eine eigene Gesetzesgrundlage, die auch aus datenschutzrechtlicher Sicht gefordert wurde. Zudem wurde die Zollfahndung enger an das ZKA angegliedert.

Aufgaben:

Das ZKA hat als Zentralstelle des Zollfahndungsdienstes die Aufgabe, die Ermittlungstätigkeiten zu steuern und zu überwachen, dafür notwendige Informationen zu sammeln und bereitzustellen. Die Ermittlungen beziehen sich auf Delikte in den Bereichen Steuerhinterziehung, Geldwäsche, Drogen- und Waffenschmuggel, Subventionsbetrug und Außenwirtschaftsvergehen.

Es ist zuständig für eigene Marktbeobachtungen in diesen Bereichen, für kriminalwissenschaftliche Untersuchungen (z.B. Urkundenfälschung, Laboranalysen bei Sprengstoffen und Drogen), für die Aus- und Fortbildung der Zollfahnder und für die technische und personelle Unterstützung bei Ermittlungen. Dazu verfügt das ZKA über moderne Überwachungsgeräte wie Observationsfahrzeuge und über eine spezielle Einsatzgruppe, die Zentrale Unterstützungsgruppe Zoll (ZUZ).

Das ZKA besitzt umfangreiche Befugnisse zur Anwendung verdeckter Ermittlungen, Postüberwachung und Bild- und Tonaufzeichnungen sogar innerhalb von Wohnungen im Rahmen der Eigensicherung. Auch im Bereich Zeugenschutz sind die gesetzlichen Möglichkeiten sehr weit gefasst.

Zusätzlich koordiniert das ZKA die Zusammenarbeit mit nationalen und internationalen Ermittlungsbehörden.

Gliederung:

Neuorganisation:
Dem Präsidenten des ZKA unterstehen neben den Stabsabteilungen "Presse- und Öffentlichkeitsarbeit" und "Controlling" fünf Fachgruppen und ein Stabsreferat. Der Vizepräsident koordiniert das RILO, das "Regional Intelligence Liaison Office" der Weltzollorganisation für Europa.

Die Fachgruppen und einige Referate im einzelnen:
Gruppe I "Unterstützende Aufgaben"
Gruppe II "Außenwirtschaftsüberwachung" (Außenwirtschaftsgesetz/Kriegswaffenkontrollgesetz)
Gruppe III "Sicherung finanzieller Interessen der EU, Organisierte Kriminalität"
Gruppe IV "Informationstechnik und Datenverarbeitung"
Gruppe V "Organisation, Personal, Haushalt"

Referat I 2: Spezialeinheiten des ZKA, ZUZ
Referat I 3: Einsatzunterstützung, Zeugenschutz
Referat I 6: Kriminalwissenschaftliche Untersuchungen
Referat II 2: Waffen- und Sprengstoffkriminalität, Postüberwachung
Referat II 5: Zentrale Logistik, Telekommunikationsüberwachung
Referat III 4: Internationaler Rauschgiftschmuggel
Referat III 5: Bekämpfung der Geldwäsche, Organisierte Kriminalität

Literatur zum Thema